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    Kita in Osnabrück
02.11.2020

Neue Corona-Verordnung

Liebe Eltern,

aufgrund der Abstimmungen zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder am vergangenen Mittwoch ist am Freitag eine neue Niedersächsische Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung) veröffentlicht worden. Die Verordnung tritt am 2. November in Kraft und mit Ablauf des 30. November 2020 außer Kraft. Die Regelungen zu Kindertagesstätten sind in § 12 der Niedersächsischen Corona-Verordnung festgeschrieben. Kitas weiterhin im Regelbetrieb (Szenario A) Oberster Grundsatz der neuen Verordnung ist weitgehende Kontaktreduzierung.

Davon unbenommen sollen die Kindertagesstätten auch weiterhin im Regelbetrieb (Szenario A des Leitfadens Kita in Corona-Zeiten 2.0) geführt werden, der seit dem 01.08.2020 wieder aufgenommen worden ist. Zu beachten ist weiterhin der Rahmenhygieneplan des Landes Niedersachsen vom 02.10.2020. Kitas im eingeschränkten Betrieb (Szenario B) Das örtliche Gesundheitsamt kann den Wechsel in den eingeschränkten Betrieb anordnen, wenn in Bezug auf das Gebiet des Landkreises oder der kreisfreien Stadt, in der die Kita liegt, der 7-Tage-Inzidenz 100 oder mehr beträgt und gleichzeitig eine andere die Kita betreffende Infektionsschutzmaßnahme (z. B. Quarantäneanordnung für eine ganze Gruppe, nicht nur für einzelne Kinder oder Mitarbeitende) angeordnet wurde. Im eingeschränkten Betrieb gilt wieder das strikte Verbot offener Konzepte oder gruppenübergreifender Angebote. Hierzu zählen auch gruppenübergreifende Sonderöffnungszeiten.

Betriebsuntersagung für die Kita und Notbetreuung (Szenario C) Wenn der Wechsel in Szenario B und gleichzeitig weitergehende infektionsschutzrechtliche Anordnungen nicht ausreichen, um das Infektionsgeschehen in der Einrichtung in den Griff zu bekommen, kann das örtliche Gesundheitsamt den Betrieb in der Einrichtung untersagen. Die Einrichtung hat dann eine Notbetreuung einzurichten, die auf das notwendige und epidemiologisch vertretbare Maß zu beschränken ist. Der Anspruch auf eine Notbetreuung ist gegeben, wenn mindestens ein Elternteil in betriebsnotwendiger Stellung in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichem Interesse tätig ist. Daneben besteht ein Anspruch auf Notbetreuung, wenn aufgrund einer Entscheidung des Jugendamtes eine Betreuung zur Sicherung des Kindeswohles erforderlich ist sowie bei drohender Kündigung und erheblichen Verdienstausfalls bei mindestens einem Erziehungsberechtigten. Die von uns gegebenen Informationen zum Vorgehen im Infektionsfall sowie zum Umgang mit Reiserückkehrern aus Risikogebieten bleiben weiterhin gültig. Darüber hinaus haben wir Listen angelegt, in denen die vollständigen Kontaktdaten der Familien aufgeführt sind und die bei Bedarf an das Gesundheitsamt weitergegeben werden müssen.

Wir hoffen, dass wir möglichst lange weiterhin in Szenario A verbleiben können!

Ihr Kita-Team St. Pius

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